DAS IST KEIN SPAß! HIER WIRD HART GEARBEITET!

17.04.2008

Olé! Von Beust!

Schwarz-Grün ist DIE Farbe des Frühjahrs. In Hamburg dreht sich alles um diese Farbenkonstellation. Der HSV ändert seine Vereinsfarben, der Michel bekommt auch einen frischen Anstrich und St. Pauli ist jetzt das Schwarzgrünlichtmilieu.

Ole von Beust und Christa Goetsch machen es möglich. Es gibt eine neue Koalition auf Landesebene. Die liberale Hamburg-CDU und die Grüne Alternative Liste (so heißen Die Grünen in Hamburg) haben ihre Verhandlungen abgeschlossen und werden gemeinsam die MEHRHEITSregierung im Hamburger Senat stellen.

MEHRHEIT ist ohne Frage hervorzuheben, erkären Sie Roland Koch mal was das ist!

Wie das im politischen Alltag so ist, steht die Regierung ab 2009 jetzt sowieso schon fest: CDU und die Grünen werden koalieren.
Doch Frau Merkels erste Priorität ist und bleibt die FDP - dann folgen die Grünen. Da eine Zweier-Koalition dank der Linken auf diese Weise wohl nicht mehr durchzusetzen ist, wird auf eine "Schwampel" hingearbeitet bzw. hinargumentiert.

Die GAL-Innenexpertin Antje Möller sagte zu den abgeschlossenen Verhandlungen: "Wir haben nichts mehr, was noch in großer Runde geklärt werden müsste." - Nur noch kleine illegale Details, die nicht an die Öffentlichkeit gehören ...
Die Grünen konnten das Kohlekraftwerk Moorburg abwenden, müssen die Elbvertiefung aber in Kauf nehmen. Dennoch verliefen die Verhandlungstage ausgesprochen ruhig, beide Parteien konnten sich häufig schnell einigen. Das lässt doch hoffen.

Merkel räumte ein, dass sich bei den Positionen der Grünen und der Union in den letzten 15 Jahren "etwas getan" habe. Zwei Parteien haben sich nach 15 Jahren weiterentwickelt - beneidenswert.
Was hat sich getan? Die Grünen sind eine ganz normale Partei geworden, die CDU eine ganz populistische Partei.

Beide Parteien präsentierten heute den neuen Koalitionsvertrag. Verträge sind da um gebrochen zu werden ... oder so ähnlich.

Der Partei-Linke Robert Zion sagte dem Tagesspiegel: "Schwarz-Grün kann uns enorm schaden." Noch mehr als Rot-Grün ...
Tatsächlich wird es interessant zu sehen sein, ob die Grünen sich dadurch selbst schaden. Für Hamburg ist diese Koalition sicherlich kein Schaden - für den Bund wohl eher.

Doch welche Koalition ist für den Bund momentan kein Schaden? Die Links-Links-Rot-Rot-Grüne Partei, die Lobby-Biene-Maja, die Rot-Grüne Wundertüte, die überforderte Große Koaltition oder doch lieber das Experiment "Ampel"? Es bleibt nicht viel übrig, um nicht zu sagen nix. Die Entscheidung fällt schwer, die vollkommene Überzeugung fehlt. Politik ist halt doch immer das kleinere Übel.

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